Warum fühlen sich manche Menschen auch in der Demokratie unfrei, und was ist überhaupt mit Freiheit gemeint? Welche Auswirkungen spüren wir heute noch von den gewalttätigen rechtsextremistischen Ausschreitungen der 1990er-Jahre in Ost- und Westdeutschland? Mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigte sich die 14. Geschichtsmesse der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, die von deren Direktorin ANNA KAMINSKY mit den Worten eröffnet wurde: „Lassen Sie uns reden, lassen Sie uns streiten und Wege finden, öffentlich für demokratische Rechte und Freiheiten einzutreten“. Fast 300 Teilnehmer:innen aus dem gesamten Bundesgebiet und aus ganz unterschiedlichen Einrichtungen wie Schulen, Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen, Universitäten, Kulturämtern diskutierten drei Tage miteinander. Wie bei der Geschichtsmesse üblich, gab es neben Vorträgen und Podiumsgesprächen auch parallele Sektionen, in denen sich rund 60 Projekte aus der Praxis vorstellten. Auch auf dem „Markt der Möglichkeiten“ konnten sich die Gäste über verschiedene Institutionen und Vereine der Aufarbeitungslandschaft informieren. Dieser Tagungsbericht konzentriert sich auf die im Plenum stattgefundenen Veranstaltungen.
Die Grenzen der Freiheit und der Schutz der Freiheit. Freiheitsvorstellungen und Freiheitsrechte in historischer Perspektive
In Zeiten der Corona-Pandemie wird viel über Freiheit und deren Grenzen diskutiert. Dass diese Debatten nicht neu sind, zeigte JÖRG GANZENMÜLLER (Weimar) in seinem Eröffnungsvortrag. Den Schwerpunkt legte er dabei auf das Verhältnis von Freiheit zum modernen Staat. Mit vermehrtem Ausgreifen der Staatsgewalt im Europa des 18. und 19. Jahrhunderts habe auch das Nachdenken über Freiheit zugenommen. Inwieweit beruht unsere heutige demokratische Grundordnung auf diesen ideengeschichtlichen Freiheitsvorstellungen? Dieser Frage widmete sich Ganzenmüller, indem er schlaglichtartig auf das Freiheitsverständnis zahlreicher Staatstheoretiker und Philosophen – von Thomas Hobbes bis Ernst-Wolfgang Böckenförde – einging und sich chronologisch vom 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart vorarbeitete.
Ganzenmüller stellte heraus, dass der moderne Staat zunächst sowohl als Bedrohung, als auch als Beschützer der Freiheit angesehen wurde. Während der Aufklärung habe sich der Freiheitsbegriff von der Idee eines „idealen Naturzustandes“ zu der Vorstellung gewandelt, dass Freiheitsrechte eingeklagt werden könnten. In Bezug auf John Stuart Mill erläuterte Ganzenmüller das bis heute weitgehend anerkannte Prinzip, dass die Freiheit des Einzelnen nur eingeschränkt werden dürfe, wenn dadurch die Schädigung anderer verhindert wird. Neben rechtlichen Rahmenbedingungen brauche die Freiheit auch soziale Voraussetzungen, so Ganzenmüller. Er ging auf Marx’ Idee der „sozialen Freiheit“ sowie auf das Konzept des Sozialstaats ein. Wenn die Freiheit für alle gelten solle, müssten soziale Ungleichheiten, die aus der Freiheit entstünden, immer wieder ausbalanciert werden.
Auch die Freiheitsvorstellungen in den Diktaturen des 20. Jahrhunderts waren Teil des Vortrags. Ganzenmüller legte dar, dass die Freiheit in den sozialistischen Staaten nachrangig zu den historischen „Gesetzmäßigkeiten“ angesehen wurde. Für die Nationalsozialisten zählte lediglich die kollektive Freiheit, die angeblich im völkischen Führerstaat gegeben sei. Die rassistische Gesellschaftsordnung stand im Mittelpunkt, individuelle Freiheitsrechte wurden verachtet. Am Ende seines Vortrags fragte Ganzenmüller, wie eine wehrhafte Demokratie die Freiheit gegen antidemokratische Kräfte verteidigen könne, ohne selbst diese Werte aufzugeben. Als Antwort führte er ein komplexes System aus Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat an.
Im anschließenden Gespräch mit HARALD ASEL vom rbb24 Inforadio und dem Publikum betonte Ganzenmüller, dass er keine Erfolgsgeschichte nachzeichnen, sondern zeigen wollte, dass die Debatten rund um Freiheit und deren Grenzen schon sehr alt sind. Er unterstrich noch einmal, dass Diskussionen das Herzstück von Demokratien seien und Freiheit nur dann garantiert werden könne, wenn darüber in der Gesellschaft debattiert und verhandelt werde. Ziel sei nicht die absolute, sondern die größtmögliche Freiheit für alle.
Die Grenzen der Demokratie. Freiheit und Protest im vereinten Deutschland
Warum fühlen sich manche Bürger:innen in der Demokratie unfrei und wie viel Protest ist dort eigentlich erlaubt? Mit diesen Fragen beschäftigte sich das erste Podium. Dabei wurde auch auf die Corona-Pandemie Bezug genommen und unterstrichen, dass dadurch neue Diskussionen um Freiheit und deren Grenzen entfacht wurden. Ganzenmüller legte dar, dass es wichtig sei, zwischen den Protestierenden zu unterscheiden, die sich in der Pandemie ernsthaft Sorgen um die Demokratie machten, und denen, die die Lage nutzen, um die Demokratie an sich anzugreifen.
BODO RAMELOW (Erfurt) und CHRISTINE LIEBERKNECHT (Am Ettersberg) waren sich einig, dass die zunehmende Bürokratisierung und Verrechtlichung es für viele kompliziert machten, Gesetze zu verstehen. Lieberknecht warb dafür, die Entscheidungsprozesse in einer Demokratie verstehbarer zu gestalten. Ramelow unterstrich, wie zentral es sei, mit Menschen zu diskutieren, die eine andere Meinung hätten. Doch was passiert, wenn Menschen sich nicht mehr an den Aushandlungsprozessen beteiligen wollen? NANCY ARIS (Dresden) gab zu bedenken, dass sich viele Menschen in der Pandemie einen starken Staat wünschten, der entscheide. Ganzenmüller bezeichnete dies als „Paradox der Demokratie“. Die Demokratie lebe von Beteiligung, man könne diese aber nicht vorschreiben. „Wenn sich niemand mehr interessiert, ist das das Ende der Demokratie“, so Ganzenmüller. Daher müsse man immer wieder dafür werben. Inwieweit dies durch mehr Partizipation der Bürger:innen geschehen könne, wurde im weiteren Verlauf des Gesprächs diskutiert. Auch die Wichtigkeit von Vereinen und anderen Orten der Demokratie in der historisch-politischen Bildung wurde auf dem Podium unterstrichen. Aris stimmte einem Kommentar aus dem Publikum zu, dass die Wahrnehmung von „Selbstwirksamkeit“ eine große Rolle spiele. Es sei wichtig, den Menschen zu zeigen, dass sie selbst etwas bewegen und an der Demokratie teilhaben könnten.
Politischer Extremismus in der Transformation
Die Teilnehmer:innen des Podiums diskutierten die Ursachen für die rechtsextremen Gewaltexzesse insbesondere der 1990er-Jahre und gingen der Frage nach, inwieweit ein Mangel an Aufarbeitung der frühen Transformationszeit die Debatten auch heute noch beeinflusst.
Ausgehend von ganz persönlichen Erinnerungen beschrieben alle eine starke Sichtbarkeit rechter Gewalt im Alltag in den 1990er-Jahren, die im Großen und Ganzen als Normalität wahrgenommen wurde. Die Rolle der Peergruppen als wichtiger Baustein für die individuelle politische Orientierung sah TOM THIEME (Rothenburg/O.L.) als zentralen Faktor. Er konstatierte, dass die Gelegenheitsstrukturen für die Etablierung rechter Ideologien außerordentlich günstig gewesen seien. Enttäuschte Erwartungen und ein Gefühl der Deprivation seien auf weggebrochene Verbands- und Vereinsstrukturen getroffen, die Halt gegeben hätten.
INGO HASSELBACH (Berlin), bekannter Aussteiger aus der Neonazi-Szene, beschrieb seinen Weg in die rechte Szene in der DDR ebenfalls als einen Vertrauensverlust in die Narrative von Autoritäten – sei es die der SED oder die der eigenen Eltern. Eine Begegnung mit Menschen mit ähnlichen Erfahrungen während seiner Haftzeit 1987/88 habe ihm den Weg in die rechte Szene eröffnet.
KATHARINA WARDA (Berlin) und CHRISTIAN BANGEL (Berlin) betonten, dass Rassismus nicht nur ein Phänomen einer extremistischen Minderheit sei, sondern strukturell Teil unserer Gesellschaft. In Deutschland werde Rassismus grundsätzlich als etwas wahrgenommen, das nur andere und nicht einen selbst betreffe. Somit versage man sich die Möglichkeit der kritischen Auseinandersetzung mit der eigenen Position.
Zum aktuellen Umgang mit extremistischen und rassistischen Einstellungen in der Gegenwart sprach sich Thieme für eine klare Benennung rassistischer Strukturen und Gedankenwelten beispielsweise in der AfD aus. Warda plädierte neben einer starken Abgrenzung für eine nachhaltige Auseinandersetzung mit der eigenen Gedankenwelt. Bangel stellte heraus, dass Tabus essentiell seien, um Grenzen des Sagbaren zu identifizieren. Ein Mangel an Aufarbeitung und Abgrenzung der Handlungen und Einstellungen der 1990er-Jahre habe dazu geführt, dass die Meinungsführer dieser Zeit auch heute noch präsent seien. So würde der Anschluss an die Mitte der Gesellschaft ermöglicht.
Einigkeit herrschte darüber, dass eine öffentliche Zuschreibung des Rechtsextremismus als rein „ostdeutsches Phänomen“ eine Fehlinterpretation sei, die korrigiert werden müsse. Das Problem rassistischer Einstellungen sei ein gesamtgesellschaftliches, das auch nur gesamtgesellschaftlich gelöst werden könne. Bangel forderte mehr Sichtbarkeit der Vielfältigkeit ostdeutscher Erzählungen, um der Vereinnahmung durch rechte Gruppen entgegen zu wirken. Abschließend plädierten alle für eine intensivere öffentliche Auseinandersetzung mit der eigenen rassistischen und extremistischen Geschichte in der Transformationszeit.
Moderne Zeiten: Neue Formen der Vermittlung von Geschichte an junge Zielgruppen – Online-Formate, Social Media, Games
Auf dem Gebiet der Geschichtsvermittlung sind in den letzten Jahren zahlreiche digitale Angebote entstanden, die insbesondere junge Menschen ansprechen und einen neuen Zugang zu historischen Themen schaffen sollen. Welche Chancen und welche Herausforderungen gehen mit solchen Angeboten einher? MIRIAM MENZEL (Berlin) moderierte das Podiumsgespräch und legte mit Bezug auf die aktuelle JIM-Studie zum Medienumgang von Jugendlichen dar, wie stark verbreitet die Nutzung von digitalen Medien bei jungen Menschen ist.1
Eine große Chance solcher digitalen Angebote sei, dass die Vermittlung dort vielfach auf Augenhöhe geschehe. NICO NOLDEN (Hannover) beschrieb den partizipativen Aspekt vieler Computerspiele und anderer Apps. Diese würden zum Mitmachen einladen. Auch JUDITH MAYER (Erfurt) von der Gedenkstätte Andreasstraße betonte, dass es wichtig sei, Jugendliche selbst Formate ausprobieren zu lassen. LEONIE SCHÖLER (Berlin), die den erfolgreichen TikTok-Kanal „heeyLeonie“ betreibt, unterstrich, dass es eine große Chance von TikTok sei, dass sich hier Menschen eine Stimme verschaffen können, die sonst oft nicht gehört würden. Problematisch wurde vom Podium hingegen angesehen, dass Plattformen wie TikTok weniger qualitäts- und stark „klickgetrieben“ seien. Spannend sei indessen, dass der Lehrplanbezug hier nicht interessiere, sondern die Nutzer:innen die Inhalte anhand eigener Fragen erschließen können. Unterschiedliche Plattformen könnten für verschiedene Zwecke eingesetzt werden. Zentral sei dabei immer, dass junge Menschen dazu befähigt würden, selbst Fragen zu stellen und forschend zu lernen.
Einig waren sich die Podiumsgäste darin, dass Quellen in der Vermittlung von Geschichte zentral seien. ANJA NEUBERT (Leipzig) beschrieb die Geschichtswissenschaft als das „Kernfach der Medienbildung“ und erntete dafür viel Zustimmung. Ihr Appell, nicht immer neue digitale Angebote zu erschaffen, sondern in der Geschichtsvermittlung zurück zum Ursprung – zu den Quellen – zu kommen, stieß auf ein geteiltes Echo. Schöler betonte, dass, bevor mit historischen Quellen gearbeitet werden könne, zunächst niedrigschwellige Zugänge geschaffen werden müssen. In einem zweiten Schritt könnten diese mit anderen Angeboten verbunden werden. In der Schlussrunde appellierte Nolden, nicht nur auf die jungen Menschen zu schauen, sondern das lebenslange Lernen in den Blick zu nehmen.
Wiederverlorene Freiheit? Europa im vierten Jahrzehnt nach den Freiheitsrevolutionen 1989/90
Das letzte Podium der Geschichtsmesse widmete sich der europäischen Perspektive auf die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen seit dem Zerfall des Ostblocks. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine stand besonders die Frage im Raum, wie es heute um die 1989 erkämpften Freiheiten und Schritte hin zu liberalen Demokratien bestellt ist.
Einen emotionalen Einstieg in die Diskussion bot die Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation MEMORIAL, IRINA SCHERBAKOWA (Moskau/Tel Aviv/Berlin). Zugeschaltet aus dem Exil in Israel gab sie einen Einblick in die aktuell möglichen Bewegungsspielräume für die Arbeit der NGO in Russland und die erheblichen Repressionen, die Mitarbeitende dort erfahren. Gerade jetzt sei es wichtig, die Geschichte und besonders den stalinistischen Terror richtig aufzuarbeiten.
Kontrovers wurde die Diskussion mit dem deutsch-polnischen Historiker BOGDAN MUSIAŁ. Dieser sah in der momentanen internationalen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland im Bereich Energie Parallelen zum Hitler-Stalin-Pakt. Man habe aus der Geschichte in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Russland nicht gelernt. MARKUS MECKEL (Berlin) sprach sich für eine differenziertere Kontextualisierung aus, die sowohl die historische Rolle Deutschlands als auch den stalinistischen Terror in den Blick nehme. Nur so ließe sich die „Kontinuität des Grauens“ und das Verhältnis der östlichen Nachbarn zu Russland richtig einordnen. ADAMANTIOS SKORDOS (Leipzig) gab zu bedenken, dass es nicht nur um die Aufarbeitung einer diktatorischen Vergangenheit gehe, sondern es insgesamt ein Nachdenken über die politische Natur von Regimen bedürfe. Der Blick müsse auf autoritäre Strukturen gewendet werden, gerade bei Ländern, die nach außen wie Demokratien erschienen.
Weitestgehend Einigkeit herrschte darüber, dass Aktivisten, NGOs und osteuropäische NATO-Partner frühzeitig vor Putin gewarnt hätten. Die wirtschaftlichen und realpolitischen Interessen Deutschlands und Westeuropas hätten aber einen kritischen Blick verhindert. RADKA DENEMARKOVÁ (Prag) kritisierte, dass nationale und finanzielle Eigeninteressen eine zu starke Rolle spielten. Das gefährde die europäische Idee. Scherbakowa betonte, dass Pazifismus eine überkommene Vorstellung sei. Es brauche einen nüchternen und realen Blick auf das, was in Europa geschehe und wie der Frieden gewahrt werden könne. Musiał sah einen Teil der Verantwortung auch bei den westlichen Regierungen. Diese hätten die Warnungen der polnischen PiS-Regierung vor Russland ignoriert. Meckel konterte, dass die PiS-Regierung zwar gegenwärtig hervorragende Hilfe leiste, zugleich aber auch alte Konflikte schüre und selbst demokratische Werte unterlaufe.
Wie der starke Zulauf autoritärer Führungen und rechtspopulistischer Parteien zu erklären sei, beantwortete Skordos differenziert. Dabei handele es sich nicht um ein osteuropäisches, sondern um ein gesamteuropäisches Phänomen. Für den vergleichsweise hohen Anteil rechtspopulistischer Parteien in Regierungsverantwortung im Osten machte er einerseits den Mangel an Aufarbeitung der kommunistischen Geschichte, andererseits eine starke Monopolisierung der öffentlichen Meinung verantwortlich. Zudem nähme eine gezielte Dichotomisierung der Gesellschaft durch populistische Parteien zu.
Abschließend entzündete sich eine Diskussion über die Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts und darüber, ob demokratische Grundorientierungen noch genügend integratives Potenzial besitzen. Meckel konstatierte, dass es wichtig sei, eine Wehrhaftigkeit für die Demokratie zu erreichen, freie Medien zu sichern, sowie Zivilgesellschaft und Verantwortung für unsere Demokratie zu stärken.
Insgesamt lässt sich festhalten, dass sich die 14. Geschichtsmesse neben spannenden Gesprächen vor allem durch die große Aktualität ihrer Themen auszeichnete. Sowohl die Corona-Pandemie als auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zeigen mit Nachdruck, wie wichtig es ist, über Demokratie zu diskutieren und für diese einzutreten. Die Tagung ermöglichte emotionale Einblicke in persönliche Lebenslagen: So konnte Irina Scherbakowa nicht anreisen, da sie sich im Exil in Israel aufhält und Ingo Hasselbach musste aufgrund einer rechtsextremen Bedrohung digital zum Podium zugeschaltet werden. Wie ein Brennglas spiegeln sich die Herausforderungen unserer Zeit in diesen beiden „verhinderten“ Anreisen.
Immer wieder war auch ein Generationenumbruch bei der Geschichtsmesse spürbar: Sowohl bei Debatten um die Nutzung von TikTok für die Geschichtsvermittlung als auch bei Diskussionen um Rassismus in unserer Gesellschaft trat dieser zu Tage.2
Konferenzübersicht
Anna Kaminsky (Berlin), André Knapp (Suhl), Sabine Kuder (Berlin): Begrüßung und Einführung
Jörg Ganzenmüller (Weimar): Die Grenzen der Freiheit und der Schutz der Freiheit: Freiheitsvorstellungen und Freiheitsrechte in historischer Perspektive (Einführungsvortrag und Gespräch)
Moderation: Harald Asel (Berlin)
Nancy Aris (Dresden), Jörg Ganzenmüller (Weimar), Christine Lieberknecht (Am Ettersberg), Bodo Ramelow (Erfurt): Die Grenzen der Demokratie. Freiheit und Protest im vereinten Deutschland (Podiumsgespräch)
Moderation: Harald Asel (Berlin)
Christian Bangel (Berlin), Ingo Hasselbach (Berlin), Tom Thieme (Rothenburg/O.L), Katharina Warda (Berlin): Politischer Extremismus in der Transformation (Podiumsgespräch)
Moderation: Henry Bernhard (Erfurt)
Robert Grünbaum (Berlin), Clara Marz (Berlin): Die Angebote der Bundesstiftung Aufarbeitung 2022/23
Judith Mayer (Erfurt), Anja Neubert (Leipzig), Nico Nolden (Hannover), Leonie Schöler (Berlin): Moderne Zeiten: Neue Formen der Vermittlung von Geschichte an junge Zielgruppen – Online-Formate, Social Media, Games (Podiumsgespräch)
Moderation: Miriam Menzel (Berlin)
Parallele Projektpräsentationen und Workshops
Sabine Michel, Dörte Grimm (Berlin): „Die anderen Leben. Generationengespräche Ost“ (Lesung und Gespräch)
Moderation: Sabine Kuder (Berlin)
Radka Denemarková (Prag), Markus Meckel (Berlin), Bogdan Musiał, Irina Scherbakowa (Moskau/Tel Aviv/Berlin), Adamantios Theodor Skordos (Leipzig): Wiederverlorene Freiheit? Europa im vierten Jahrzehnt nach den Freiheitsrevolutionen 1989/90 (Podiumsgespräch)
Moderation: Stefan Nölke (Halle/Saale)
Anna Kaminsky: Schlusswort
Anmerkungen:
1 Medienpädagogischer Forschungsverbund Südwest (Hrsg.), JIM-Studie 2021. Jugend, Information, Medien. Basisuntersuchung zum Medienumgang 12- bis 19-Jähriger, https://www.mpfs.de/fileadmin/files/Studien/JIM/2021/JIM-Studie_2021_barrierefrei.pdf (20.07.2022).
2 Alle Vorträge und Gespräche können in der Mediathek der Bundesstiftung Aufarbeitung (https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/de/recherche/mediathek?term=Geschichtsmesse) angeschaut werden.